Regionspolitiker von rotgrün sollen die Pläne jetzt nur noch eilig abnicken!
Altkreis/Region. Nun ist es doch beschlossene Sache, trotz abwiegeln, hinhalten und Eiertanz hat der Aufsichtsrat der Klinikums Region Hannover in blindem Aktionismus die mit heißer Nadel gestrickte und auch Inhaltlich höchst fragwürdige Medizinstrategie durch gewunken um diese dann von einer rotgrünen Mehrheit abnicken zu lassen! Besondere Eile ist geboten, da der Haushalt von 2013 noch nicht veröffentlicht ist. Auch sonst soll den Regionspolitikern nicht viel an Informationen und Zahlen vorliegen, damit die Abstimmung nur die eine vorgegebene Variante enthält, die von vorn herein die Linie eines Aufsichtsrates widerspiegelt, die von Hauke Jagau der sogar noch in Doppelfunktion in Leitender Position seine sachliche Unkenntnis benutzt wieder mal am Volk vorbei zu entscheiden!
Es ist nicht ein Mal Monate her, da ist der Müllskandal vor Gericht gelandet! (aha) Weiterlesen
Kategoriearchiv: Burgdorf
Angeblicher Krankenhaus-Neubau zwischen Burgdorf und Isernhagen ist unausgegorene Beruhigungspille
DIE LINKE: Angeblicher Krankenhaus-Neubau zwischen Burgdorf und Isernhagen ist unausgegorene Beruhigungspille
Ratsherr und Regionsabgeordneter Michael Fleischmann (Die Linke) warnt die Burgdorfer Kommunalpolitiker und die Stadtverwaltung davor, dem Gerede von Regions- und Klinikums-Spitze über einen angeblichen Krankenhaus-Neubau irgendwo zwischen Isernhagen und Burgdorf auf den Leim zu gehen. „Das hochverschuldete Klinikum der Region wird einen solchen Neubau nicht bezahlen können“, warnt Fleischmann. „Die Verantwortlichen aus Burgdorf sollten an der Seite der Bürgerinnen und Bürger aus Lehrte und Großburgwedel für den Erhalt der dortigen Krankenhäuser kämpfen, um auch in Zukunft für die Burgdorferinnen und Burgdorfer eine gute medizinische wohnortnahe Versorgung zu gewährleisten.“
Die geplanten Kosten werden bei solchen Neubauprojekten erfahrungsgemäß immer deutlich überschritten. Ein Beispiel ist die Kostenexplosion beim Neubau des Siloah-Krankenhauses in Hannover. Bisher geht die Klinikumsgeschäftsführung für den geplanten Neubau bei Isernhagen oder Burgdorf von Investitionskosten von 200 Millionen Euro aus. Andere Kostenschätzungen bewegen sich oberhalb von 300 Millionen Euro.
Bleiben wir bei 200 Millionen Euro. Selbst wenn das Land maximal 50 Prozent dieser Kosten übernimmt, muss das Klinikum noch 100 Millionen Euro mit Zinsen und Tilgung aufbringen. Wenn das Klinikum dieses Geld günstig bekommt – bei drei oder vier Prozent Zinsen und einer jährlichen Schuldentilgung von zwei oder drei Prozent – ergibt sich eine finanzielle Belastung von sieben Prozent pro Jahr. „Bei 100 Millionen Euro Investitionskosten, die beim Klinikum verbleiben, müssen dann sieben Millionen Euro pro Jahr eingespart werden, um den Neubau zu bezahlen“, rechnet Fleischmann vor. „Dann muss das Klinikum viele Stellen streichen. Zu befürchten ist deshalb, wenn der Neubau überhaupt kommt, dass ein privater Investor baut.“ Der will aber sein investiertes Geld wiedersehen, plus Rendite versteht sich. „Zu glauben, man könne die Geldprobleme des Klinikums der Region mit einem Krankenhaus-Neubau in den Griff bekommen, ist deshalb grober Unfug“, betont Fleischmann.
(Pressemitteilung DIE LINKE in der Regionsversammlung, 27.11.2014)
Was wird aus den Krankenhäusern in der Region Hannover?
Aktuelles zur geplanten Schließung der Krankenhäuser in der Region Hannover können Sie unter folgenden Links nachlesen:
Aufruf zur Kundgebung: hier klicken
http://www.myheimat.de/lehrte/politik/aufruf-zur-kundgebung-am-25-november-1800-uhr-city-center-burgdorfer-str10-12b-d2649704.html
Ideologie statt Vernunft – mit Eile in die Pleite
Mehrheitsgruppe treibt folgenschwere Schul(den)
-Pläne gegen das Wohl der Schüler voran
Burgdorf. Am Ende ist man stur und folgt einer ideologischen Linie die vom Bürgermeister und seiner SPD schon von Anfang an galt. Es kann und konnte nicht schnell genug gehen. Das dabei alle Schüler die leidtragenden sind, ist der Mehrheitsgruppe völlig egal. Nur die schnelle Umsetzung in Richtung der Schulform IGS ohne Rücksicht auf die anderen Schulformen und koste es was es wolle, sind die Vorgaben vom Bürgermeister und seinen Genossen. Ein billiger Schnellschuss ist die Vermarktung des Schulgeländes der GPGS und der Abriss des Gebäudes, weil man ohnehin schon kein Geld hat! Weiterlesen
Washboard Band begeistert bei Fielmann Neueröffnung
Burgdorf. Mit altvertrauten Klängen und neuem Sound erfreute die Washboard Band bei der Eröffnung der Burgdorfer Fielmann Niederlassung in der Poststraße 1. Alt und jung lauschte trotzt herbstlicher Wettereintrübung begeister den vier Musikern bei ihren mit viel Wärme hervorgebrachten Songs. Bernd Boy, Mike O´Neill, Andreas Oyen und Peter Fritz sorgten vor der Fielmann-Filiale für gute Laune, während das Theater Ik`s aus Hamburg die Gäste in ihre schauspielerischen Einlagen mit einbezog und zum schmunzeln brachte.
Neben Sekt und Saft gab es viele kleine Präsente und auch am Glücksrad konnte man etwas Praktisches gewinnen. Das frisch renovierte Haus mit dem Fachwerkgiebel ist nun zur Anlaufstelle für Alle, die etwas sehen wollen, geworden.
Der erfolgreiche Start ist Fielmann damit jetzt schon gelungen.
Auch der Vorsitzende des VVV Burgdorf Karl-Ludwig Schrader konnte sich von der Qualität der Band überzeugen, so dass einer Verpflichtung im kommenden Jahr nichts mehr entgegen stehen dürfte. Die Burgdorfer freuen sich jetzt schon auf ein Wiederhören.
Stadt blitzt mit teuren Geländewagen
Burgdorf/Marktstraße. Die hoch verschuldete Stadt Burgdorf setzt neuerdings einen teuren Mercedes ML 320 Geländewagen (Neupreis ca. 50.000 Euro) zur Geschwindigkeitskontrolle auf Burgdorfs Straßen ein. Während das Fehlverhalten anderer Verkehrsteilnehmer in der Innenstadt weder kontrolliert noch geahndet wird, legt man bei Autofahrern ein überzogenes Kontrollverhalten an den Tag.
aha – Oberverwaltungsgericht erklärt Abfallgebührensatzung für unwirksam
Teilerfolg im Streit um die Abfallgebühren in der Region Hannover: Geänderte Abfallgebührensatzung des aha wird für unwirksam erklärt, nicht aber die Abfallsatzung
Im Streit um die Wirksamkeit der zum 1. Januar 2014 geänderten Abfallsatzung und Abfallgebührensatzung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Region Hannover (aha) haben die Gegner des neuen Abfuhr- und Gebührensystems einen Teilerfolg erzielt. Der 9. Senat des Niedersächsischen Oberverwaltungsgerichts hat in den drei heute verhandelten Normenkontrollverfahren die Urteile verkündet (Az. 9 KN 316/13, 9 KN 33/14 und 9 KN 37/14) und dabei die 12. Änderungssatzung zur Abfallgebührensatzung des Zweckverbandes für unwirksam erklärt. Die Normenkontrollanträge gegen die geänderte Abfallsatzung, in der u. a. ein Mindestbehältervolumen von 10 Litern pro Person und Woche für die Behälter- und die Sackabfuhr festgelegt worden war, blieben dagegen erfolglos.
Nach den Ausführungen des Gerichts verstößt die Festlegung einer sog. „kombinierten“ Grundgebühr (bestehend aus einer Grundgebühr je Grundstück und zusätzlich einer Grundgebühr je Wohnung und/oder sonstiger Nutzungseinheit) gegen Vorschriften des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes und Abfallgesetzes, weil dadurch die einheitliche, allen Nutzern der Abfallentsorgungseinrichtung gegenüber erbrachte Vorhalteleistung zu Unrecht in grundstücks- und wohnungsbezogene Teile aufgespalten wird. Diese Differenzierung verstößt zugleich gegen den allgemeinen Gleichheitssatz, weil dadurch die Eigentümer von Grundstücken mit nur einer Wohnung gegenüber denjenigen, auf deren Grundstücken sich mehrere Wohnungen befinden, ohne sachgerechte Gründe benachteiligt werden. Denn der Grundstückseigentümer muss pro Wohnung umso weniger zahlen, je mehr Wohnungen auf dem Grundstück vorhanden sind. Die Unwirksamkeit der Regelung über die sog. kombinierte Grundgebühr hat zur Folge, dass auch die Grundgebührensätze und die gesamte 12. Änderungssatzung unwirksam sind.
Damit fehlt derzeit eine wirksame Rechtsgrundlage für die Abfallgebührenbescheide des Zweckverbandes. Der Zweckverband kann diesen Mangel jedoch beheben und rückwirkend neues Satzungsrecht schaffen.
Demgegenüber hat das Oberverwaltungsgericht die Einwände der Antragsteller gegen die geänderten Regelungen der Abfallsatzung nicht geteilt. Die Festlegung eines Mindestbehältervolumens von 10 Litern pro Person und Woche für die Sack- und die Behälterabfuhr ist danach nicht zu beanstanden, weil dieses Volumen noch deutlich unter dem tatsächlich durchschnittlich anfallenden Restabfallvolumen im Einrichtungsgebiet des aha liegt, das – je nach Berechnung – in einer Größenordnung zwischen 15 und 22 Litern pro Person und Woche zu veranschlagen ist.
Eine Revision zum Bundesverwaltungsgericht hat der Senat nicht zugelassen
Pressemitteilung des Nds. Oberverwaltungsgericht vom 10.11.2014
Behinderten-WC verwaist auf dem Schützenplatz
Burgdorf. Während die Toiletten auf dem Spittaplatz (am Biergarten) in diesem Jahr modernisiert und winterfest gemacht wurden, vergaß man an die Behinderten zu denken. Seit geraumer Zeit verwaist auf dem Burgdorfer Schützenplatz ein WC für behinderte Menschen.
Die Bürger fragen sich schon seit langem: Was passiert eigentlich mit der „mobilen Toilette“ auf dem Schützenplatz?
Neues Hinweisschild weist den Weg zu den Toiletten hinter dem Biergarten:
Kaputtverwalten statt erhalten – Bankrotte Region will gesunde Krankenhäuser im Altkreis schließen
Altkreis. Ziel der Region ist die Aufgabe der flächendeckenden Notversorgung im Altkreis. Wer nicht wirtschaften kann, sollte den Mut haben die Krankenhäuser vom Moloch Region zu trennen und in die Hände von Fachleuten vor Ort zu übertragen. Immer nach dem gleichen Prinzip zu handeln das wir bereits kennen hat erst die Schieflage ausgelöst. Die Unfähigen sollten gehen bevor sie noch mehr Unheil anrichten. In allen Bereichen die in die Zuständigkeit der Region fallen ist schlechtes Management die Ursache für die Pleite. Die könnten wohl nicht mal den Haushalt einer einzigen Familie in den Griff bekommen, schon gar nicht den von hunderttausenden von Menschen. Groß, Größer, Größenwahn, Region, merkt ihrs schon. Insolvenzverschleppung heißt das Wort! Dass die „Generation Doof“ nun auch in der Politik angekommen ist weiß man doch schon seit Elbphilharmonie und BER, gebaut wird weiter! Wer lässt sich denn immer wieder auf so geistreiche Planungen von einstürzenden Neubauten ein? Etwa alle käuflich die Herren?
Ausgerechnet an der wichtigsten aller Pflichtaufgaben einer Region, der Versorgung der Kranken am richtigen Standort und die Verantwortung für das Wohl unserer Neugeburten werden vernachlässigt und die Menschenwürde von Politikern verletzt. Das kann und darf nicht die Zukunft sein, die Menschen vor Ort im Stich zulassen zu Lasten von „Massenmenschhaltung“
Die Massenverpflegung ist bereits Teil dieser unwürdigen Strategie der Region.
Statt in intakte Strukturen und der Gesundheit dienliche Krankenhäuser in Burgwedel, Lehrte und Springe zu investieren, kommt für diese Herren nur das Plattmachen in Frage! Die große „Massen- Menschhaltung“ wartet schon ganz unpersönlich auf die ersten Opfer, Fallzahlen wie man so schön sagt, Nummern halt statt Menschen! Wie hohl und geistig geschädigt muss man sein um solche Dinge zu beschließen.
Hier geht die Regionsführung zu weit und erfüllt nicht mehr ihren Auftrag!
Soll dieser Lebensraum eine Zukunft haben und die Menschen die hier wohnen, dann dürfen diese Standorte nicht geschossen werden. Sie sind den Bedürfnissen der Menschen gerecht zu erhalten!
Eher ist die Region zu schließen, als die Krankenhäuser! Wer es in 14 Jahren nicht geschafft hat zu wirtschaften muss gehen!
Hermann Hoffmann jetzt auf Doppel-CD in Burgdorf
Original Aufnahmen aus dem Zitrone-Archiv jetzt bei Expert und im Kino „Neue Schauburg“
Burgdorf. Am 8. April 1997 verstarb Hermann Hoffmann der Ur-Vater der deutschen Radio-Comedy und Intendant des Senders Zitrone. Seine Werke und sein Humor sind zeitlos und leben weiter.
Der Verein Freundeskreis Hermann Hoffmanns „Sender Zitrone“ e.V. (Verein zur Pflege und Verbreitung seiner Werke) macht es möglich! In akribischer Kleinarbeit sind viele Erinnerungsstücke entdeckt, gesammelt, und bearbeitet worden. Im Lauf der Zeit tauchen verschollen geglaubte Original-Aufnahmen wieder auf. Viele Tonbandaufnahmen und Original Mitschnitte sind digitalisiert worden, und können daher auch mit heutigen Abspielgeräten die „goldigen Zitrone-Lauscher“ erfreuen. Ein wahrer Hörgenuss für alle Generationen. Weiterlesen